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Musikrechte

Musikrechte: Rechtliches zur Musiknutzung in der Kita

Musikrechte in der Kita: Lieder sind urheberechtlich geschützt. In welchen Fällen Erzieher diese trotzdem unbedenklich nutzen können, erklärt Rechtsexperte Torsten Bornemann.

Torsten Bornemann

Vor einigen Jahren ging in den Kinderbetreuungseinrichtungen die Angst vor der GEMA um. Ausgerechnet in der Vorweihnachtszeit forderte die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, Kitas dazu auf, konkret mitzuteilen, welches Lied von welchem Komponisten und von welchem Musikverlag kopiert und verteilt wurde. Es kam die Frage auf: Welche Lieder dürfen Einrichtungen überhaupt vervielfältigen? Kita-Leitungen sollten sich damit genauer beschäftigen – denn Fehlverhalten kann teuer werden.

Urheberrechte bei Musik: Schutz für 70 Jahre

Rechtlicher Ausgangspunkt ist zunächst der Urheberrechtsschutz. Lieder und deren Noten sind
grundsätzlich schutzfähig. Dieser Schutz ist zeitlich begrenzt auf die Dauer von 70 Jahren, gerechnet ab dem Tod des Urhebers. Waren an der Komposition mehrere Personen beteiligt, etwa Textautor und Komponist, erlischt das Urheberrecht 70 Jahre nach dem Tod des Längstlebenden. Zu beachten ist, dass eine erneute Bearbeitung eines Liedes selbst wieder urheberrechtlich geschützt ist. Kürzungen oder Variationen eines Werkes können also die 70 Jahre erneut in Gang setzen. Anschließend sind die Werke „gemeinfrei“, die Kitas können die Lieder dann unbedenklich nutzen. Gemeinfreie Lieder dürfen ohne Einschränkung kopiert werden. Sollte das Rechteregister eines Liederbuches beziehungsweise die Copyright-Angaben zum Liedtext und den Noten nicht eindeutigsein, sollten Einrichtungen im Zweifel beim Verlag beziehungsweise der GEMA oder der VG Musikedition anfragen.

Singen ist während eines Anlasses auch bei vorhandenem Urheberrechtsschutz nicht lizenzpflichtig. Eine Lizenz wäre nur für eine öffentliche Aufführung erforderlich, dazu zählen aber keine Gottesdienste, Martinszüge oder andere internen Feiern. Auch Auftritte im Altenheim gelten in der Regel nicht als öffentlicher Auftritt. Öffentlichkeit würde voraussetzen, dass die Lieder einem größeren Publikum vorgesungen werden, das nicht mit den Sängern oder den Zuhörern durch persönliche Beziehung verbunden ist – beispielsweise auf einem Stadtfest.

Musikrechte beachten: Vorsicht beim Kopieren von Liedern

Etwas differenzierter muss jedoch das Kopieren von Liedern und Noten für Kindergärten betrachtet werden. Das liegt daran, dass es – anders als für Schulen – keine allgemeinen Vereinbarungen beim Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken gibt – wohl, weil man in diesem Bereich davon ausgeht, dass Kopien bei Kindern dieses Alters, die noch nicht lesen können, nicht erforderlich seien. Für den privaten Gebrauch ist das Kopieren der Liedtexte in den meisten Fällen zulässig. Kommen bei den Kopien aber Noten hinzu, muss die zuständigen Verwertungsgesellschaft Musikedition aufgesucht werden, denn hier ist eine Vervielfältigung nur mit der Einwilligung des Berechtigten möglich (§ 53 Abs. 4 UrhG). Die VG Musikedition kümmert sich um die Rechteverwertung für die Urheber. Nur in einzelnen Regionen hat die VG auch für Kindertagesstätten Pauschalvereinbarungen geschlossen,bjedoch nicht flächendeckend. Einzelheiten dazu und Tarife gibt es auf www.vg-musikedition.de in der Rubrik „Kindergärten“.

Musikrechte beachten beim Umgang mit CDs

Die Bestimmungen des Urheberrechts gelten auch für den Umgang mit CDs. Jede CD ist ein urheberrechtlich geschütztes Werk. Die Verwendung von Musikträgern, die für die Einrichtung erworben wurden, ist unproblematisch, da der Kita-Alltag innerhalb der Einrichtung als nicht öffentlich einzustufen ist. Lediglich privat erstellte CD-Kopien, die in der Kita genutzt werden, könnten zu Problemen führen. Bei größeren Festen, die der Einrichtungsträger veranstaltet, könnte die Grenze zu einer öffentlichen Veranstaltung überschritten sein, was dann die Genehmigung durch die GEMA erfordert. Ausschlaggebendes Moment ist auch an dieser Stelle, ob die Besucher sich untereinander kennen und einen Bezug zueinander haben oder ob das nicht der Fall ist.
 

Aus dem Archiv von Frühe Bildung Online, Erstveröffentlichung: 11.05.2016

Der Autor

Rechtsanwalt Torsten Bornemann gibt in jeder Ausgabe von Meine Kita Antworten auf rechtliche Fragen aus dem Kita-Alltag.
 

Von Torsten Bornemann • 16.05.2019

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